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| • • Inserat eingeben • Schnellsuche • Mitfahrgelegenheit • Mitfahrer  • Hilfe • Fahrpreis • Fahrplan • Empfehlen • Power SMS  |  | Mfz.de wird angeboten von ATeO-Service Agentur für Telekommunikation und Online-Service, Eichenstraße 8, 99084 Erfurt, Geschäftsführer: Mario Pohle. Technische Betreiberin ist die: 
1 Regelungsgegenstand 1. ATeO liefert und leistet ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. 2. Bestimmte Leistungen können in eigenständigen, auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen festgelegt werden. 2 Beschreibung des Dienstes 1. Mfz.de ist eine Vermittlungsplattform für Mitfahrgelegenheiten und Reisegelegenheiten. 2. Mfz.de besteht aus Inhalten, die von ATeO zusammengestellt oder von Dritten ATeO zur Verfügung gestellt werden. 3 Anmeldung 1. Die Eingabe von Inseraten und die Kontaktaufnahme per E-Mail zu Inserenten setzen eine Anmeldung voraus. Die Anmeldung wird erst bei Bestätigen der AGB durch den Teilnehmer vollzogen und gültig. Hierfür ist ein spezielles Feld angegeben, das der Teilnehmer aktiv anwählen muss, damit er angemeldet wird. 2. Der Teilnehmer erhält im Rahmen der Anmeldung eine Mitglieds-ID, die ihm per E-Mail zugesandt wird. 3. ATeO ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft ohne Begründung abzulehnen oder zu beenden. 4. Soweit sich die Anmeldungsdaten des Teilnehmers ändern, können diese unter dem Menü „Nutzerprofil ändern“ vom Teilnehmer selbst vorgenommen werden. 5. Mit der Anmeldung akzeptiert der Teilnehmer den Empfang von Informationen und Angeboten per E-Mail oder Telefon von Mfz.de, die im Zusammenhang zum Service Mfz.de stehen. 4 Leistungsumfang 1. Der Teilnehmer hat die für den Zugang zu den Services notwendige Software und Hardware auf eigene Kosten bereitzustellen. 2. ATeO übernimmt keine Garantie, dass ihre Systeme und Dienstleistungen ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen. 3. ATeO behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung der Leistungen des Services vor. Laufende Änderungen der Inhalte sind Bestandteil der Services und stellen keine Leistungsänderungen dar. 4. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten behält sich ATeO das Recht zur Unterbrechung des Services vor. 5. ATeO behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Teilnehmerbeiträgen/Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Teilnehmer obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an ATeO garantiert der Teilnehmer, dass er Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die erforderlichen Rechte des Inhabers zur Übertragung erworben hat. 6. ATeO stellt mit Mfz.de lediglich eine Vermittlungsplattform zur Verfügung, über die Teilnehmer Inserate zu Mitfahr- und Reisegelegenheiten eingeben und auslesen können. Eine Vermittlungsgarantie wird von ATeO nicht gewährleistet, sondern den Teilnehmern in eigenen Absprachen untereinander überlassen. 5 Abrechnungs- und Zahlungsbedingungen 1. Die Gebühren als auch die Zahlungsvorgänge für die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft und andere kostenpflichtige Dienste auf Mfz.de können auf den Webseiten von Mfz.de eingesehen werden. 2. Für Zahlungsvorgänge setzt ATeO unter anderem Drittunternehmen ein, die das Abrechnungsverfahren zwischen Teilnehmern und ATeO ermöglichen und ausführen. Hierfür gelten zusätzliche AGB´s, die vor Ausführung einer Zahlung dem Teilnehmer zur Einsicht auf den Webseiten des Drittunternehmens oder von Mfz.de zur Verfügung stehen. 3. Mit Inanspruchnahme der Abrechnungsverfahren erkennt der Teilnehmer die entsprechenden Geschäftsbedingungen an. 4. Durch die Angabe von falschen oder fehlerhaften Bankverbindungen entstehen ATeO kosten, die dem Verursacher zu Lasten gehen und zusätzlich zu den Gebühren in Rechnung gestellt werden. Die Kosten werden von ATeO auf 20,00 Euro je Einzelfall beziffert. 5. Alle Abrechungen für Leistungen von Mfz.de werden von der Firma  abgewickelt. 6 Nutzungsbedingungen 1. Der Teilnehmer darf insbesondere den Service nicht unbefugt manipulieren; den Service nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzen und keine unangeforderten Massensendungen verbreiten. 2. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er keine Inhalte an ATeO übertragen wird, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt; keine Werbung, keine Konkurrenzwerbung und Konkurrenzhinweise betreiben, Kettenbriefe o.ä. versenden oder Produkte oder Dienstleistungen zum Verkauf anbieten wird; keine Inhalte übertragen wird, die Software, Anwendungen, Programme oder "Viren" enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von ATeO oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen; bei der Anmeldung keine falschen oder missverständlichen Angaben machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anmelden wird; keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten, die er ATeO zur Wiedergabe überträgt, fälschen oder löschen wird; andere Teilnehmer nicht beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schaden wird und keine falschen Bankverbindungen angeben wird. 3. Es ist untersagt Mfz.de als gewinnbringende Erwerbsquelle zu nutzen. Die gewerbliche Nutzung von Mfz.de durch Unternehmen des Personenverkehrs bedarf der vorherigen Prüfung und schriftlichen Genehmigung durch ATeO. Die Nutzung von Mfz.de zur gewerblichen Personenbeförderung ist, sofern hier eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz vorliegt, entgeltpflichtig bei ATeO zu beantragen. Ungenehmigte gewerbliche Personenbeförderung, z.B. in Form von Linienverkehren mit Kfz., sind nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) mit Bußgeldern von bis zu 5000,00 EUR je Verstoß zu ahnden. ATeO weist daraufhin, das sie solche Verstöße gegen das PBefG an die zuständigen Behörden weiterleiten wird, wenn sie hiervon Kenntnisse erlangt. 4. Die über ATeO angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Vervielfältigungen -auch auszugsweise- insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch ATeO. Jedwede Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch ATeO ist untersagt. 5. Soweit der Teilnehmer gegen die in den Punkten 6.1 bis 6.4 genannten Bedingungen verstößt, verpflichtet er sich, an ATeO eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 Euro für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. 6. Im Falle eines oder mehrer Verstöße gegen 5.4 wird ATeO jeden Verstoß sofort, zusätzlich den entstandenen Kosten, selbst oder über Dritte, beim Verursacher eintreiben. 7. Die Teilnahme an einem Gewinnspiel oder Preisausschreiben stellt für den Teilnehmer eine Option dar. Ein Anspruch gegen ATeO auf Gewinnzuteilung besteht nicht. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. 8. ATeO übernimmt keine Gewähr, dass Inhalte, Programme und/oder anderes Material mit einem vollständigen Urheberrechtsvermerk versehen sind. 9. Der Teilnehmer stellt ATeO von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen ATeO wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Teilnehmer übermittelten Inhalte geltend machen. Der Teilnehmer erstattet ATeO die ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Teilnehmers entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Er wird ATeO nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und alle zur Verteidigung von ATeO erforderlichen Dokumente übergeben. 10. Der Teilnehmer willigt ein, dass seine telefonische Erreichbarkeit Premium-Mitgliedern und zahlenden Teilnehmern zugänglich gemacht wird, damit eine Vermittlung zustande kommen kann. 11. Der Teilnehmer willigt ebenfalls ein, dass seine Inserate im Rahmen von Partnerschaften von Mfz.de ebenfalls auf Webseiten der Partner entsprechend diesen AGB behandelt werden. 7 Datenschutz 1. ATeO gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. 2. ATeO ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen 5 und 6 des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bzw. 14 und 15 des Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Teilnehmers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung der Services erforderlich sind. 3. Soweit ATeO darüber hinaus Daten verarbeitet oder nutzt, so gilt das nur für interne und anonyme Auswertungszwecke. 4. Die E-Mail-Adressen der Teilnehmer werden nicht öffentlich angezeigt, um unaufgeforderte Mails, Werbesendungen und Missbrauch zu verhindern. 8 Haftung 1. ATeO haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht durch ATeO oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. 2. ATeO haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von ATeO vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. 3. ATeO haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der übermittelten Inhalte. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden, lehnt ATeO ausdrücklich ab. Ebenso ist ATeO für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf ATeO enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen ATeO wegen Inhalte Dritter geltend machen wird. Der Teilnehmer verpflichtet sich ATeO, von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. 4. ATeO haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich der ATeO haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. ATeO haftet nicht für nicht Zustande gekommene Absprachen unter den Teilnehmern, insbesondere für Mitfahrgelegenheiten, Reisegelegenheiten und Übernachtungsgelegenheiten. 5. Der Teilnehmer haftet gegenüber ATeO für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben. 6. ATeO haftet nicht für nicht zustande gekommenen Mitfahr- und Reisegelegenheiten, den Folgen und nicht für Absprachen, die unter den Teilnehmern getroffen wurden. 9 Laufzeit, Kündigung 1. Die kostenlose Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. 2. Die für die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft geltende Laufzeit ergibt sich aus dem jeweils gültigen Angebot auf den Seiten von Mfz.de oder auf den Partnerseiten. 3. Die Kündigung einer Premium-Mitgliedschaft muss mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der gebuchten Laufzeit des Angebots erfolgen. 4. Erfolgt keine oder keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich die Laufzeit jeweils um das gebuchte Angebot. 5. Das Vertragsverhältnis der Mitgliedschaft kann jederzeit vom Teilnehmer gekündigt werden. Ein Anspruch auf Rückerstattung des anteiligen monatlichen Entgeltes ist ausgeschlossen. 6.Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und wird mit dem Zugang wirksam. Die Kündigung per E-Mail ist an support@Mfz.de zu richten oder postalisch an die technische Betreiberin:  7. Ein Anspruch auf Rückerstattung des anteiligen monatlichen Entgeltes für den Fall eines Ausschlusses durch ATeO wegen eines oder mehrerer Verstöße, die der Teilnehmer zu verantworten hat, (Beendigung der Mitgliedschaft) ist ausgeschlossen. 10 Änderungen 1. ATeO behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung ihrer Interessen zu ändern. 2. ATeO wird die Teilnehmer über Änderungen informieren. 3. Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform wird im Übrigen ausgeschlossen. 11Salvatorische Klausel Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke. Die oben angegebene Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift. Sie können die AGB auch als PDF-Dokument einsehen und downloaden: AGB als PDF Kundenservice: Telefon: 01805 / 03 11 99 11 (14 ct./min aus dem dt. Festnetz. Aus dem Mobilfunknetz können ggf. abweichende Preise gelten.) E-Mail: support@Mfz.de |
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